Allgemeine Vergütungsbedingungen der sprylab technologies GmbH zur Lizenzierung

    1. 1. Vertragsgegenstand
    2. 1.1. Gegenstand dieses Vertrages (die Vergütungsbedingungen Subscription-Modell) ist die Regelung der Vergütung von sprylab technologies GmbH, Keithstr. 2-4, 10787 Berlin (sprylab technologies) durch den Kunden (Kunden) für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste von sprylab technologies, insbesondere der Erstellung von Release Apps, im Subscription-Modell gemäß Ziffer 4.3.
    3. 1.2. Diese Vergütungsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB). Gegenüber Unternehmen sowie allen sonstigen juristischen und natürlichen Personen gelten gesonderte Bedingungen.
    4. 2. Vertragsschluss und Lizenzmodell
    5. 2.1 Die Nutzung des Accounts ist für den Kunden nach Maßgabe der ergänzend anwendbaren Account-Bedingungen kostenfrei. Wenn der Kunde die unter den Account-Bedingungen lizenzierte Purple Publishing Suite jedoch dazu nutzt, unter Verwendung der Purple Publishing Suite Release Apps zu erstellen bzw. Inhalte hinzuzufügen oder zu ändern, löst dies eine Vergütungspflicht des Kunden nach Maßgabe dieser Vergütungsbedingungen Subscription-Modell aus. 
    6. 2.2 Durch Betätigung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zur Bestellung des ausgesuchten Dienstes ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Bestelldaten jederzeit ändern und einsehen.
    7. 2.3 Der Kunde hat diese Vergütungsbedingungen Subscription-Modell durch Setzen des entsprechenden „Häkchens“ zu akzeptieren. Nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde von der sprylab technologies eine Bestätigungs-Email über den Eingang seiner Anmeldung. Diese Bestätigungs-Email enthält eine Zusammenfassung des Vertrages zwischen dem Kunden und der sprylab technologies und es sind diese Vergütungsbedingungen Subscription-Modell sowie die Belehrung über das Widerrufsrecht des Kunden beigefügt. Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste kommt mit dem Versand der Bestätigungs-Email zustande. In diesem Fall stehen dem Kunden automatisch die Dienste zur Verfügung. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
    8. 2.4 Die Widerrufsbelehrung in der Form, in der sie auch dem Kunden in der Bestätigungsemail zur Verfügung gestellt wird, findet sich auch in Anhang A zu diesen Vergütungsbedingungen Subscription-Modell.
    9. 2.5 Der Text des Vertrages zwischen dem Kunden und der sprylab technologies wird unter Wahrung des Datenschutzrechts dauerhaft von der sprylab technologies gespeichert und ist dem Kunden auf Nachfrage zugänglich. 
    10. 2.6 Auslöser für die vorstehenden Zahlungspflichten ist die Erstellung der jeweiligen Release App („Build“).
    11. 2.7 Eine App gilt als erstellt, sobald diese in einem für den jeweiligen App-Store verwertbaren Format (.ipa oder .apk) vom Purple Manager oder, soweit individuell vereinbart, einer sonstigen durch sprylab technologies bereitgestellten Technologie (z.B. des sog. Purple Kits) erzeugt worden ist. 
    12. 2.8 Nicht erforderlich für das Auslösen der Pflicht zur Zahlung der Lizenzgebühr ist, dass der Kunde die erstellte App tatsächlich in einen App-Store eingestellt hat. 
    13. 3. Erstellen und Verwalten der Release App
    14. 3.1 Der Kunde ist im Verhältnis zu sprylab technologies berechtigt, die von ihm erstellten Release Apps in einen App-Store einzustellen oder z.B. innerhalb seines Unternehmens bzw. seiner Organisation (InHouse) zur Nutzung zu verteilen. Die insoweit an die sprylab technologies zu zahlende Vergütung richtet sich nach Ziffer 4 dieser Vergütungsbedingungen Subscription-Modell.
    15. 3.2 sprylab technologies weist darauf hin, dass die Vergütungspflicht des Kunden unter diesen Vergütungsbedingungen Subscription-Modell gegenüber sprylab technologies unabhängig vom Eingang von Zahlungen des Endkunden bei dem Kunden ist.
    16. 4. Vergütung
    17. 4.1. Alle End- und Gesamtpreise, die dem Kunden als Verbraucher auf der Internetseite von sprylab technologies vor Abschluss der Bestellung angezeigt werden, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    18. 4.2. sprylab technologies bietet dem Kunden die Wahl zwischen verschiedenen Vergütungsmodellen an. Die Entscheidung für ein Vergütungsmodell hat der Kunde nicht bereits bei der Registrierung für seinen Account zu treffen.
    19. 4.3. Mit Akzeptanz dieser Vergütungsbedingungen Subscription-Modell hat sich der Kunde für das Subscription-Modell Modell entschieden.
    20. 4.4. Bei dem von dem Kunden gewählten Subscription-Modell zahlt der Kunde eine Lizenzgebühr von EUR 399,00 pro Monat zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe für einen festen Buchungs-Zeitraum von zunächst 12 Monaten ab Buchung des Subscription-Modells für die betreffende App. In diesem Preis sind folgende Leistungen enthalten:
        1. (1) Der Kunde ist berechtigt, die lizenzierte App während des Buchungs-Zeitraums beliebig oft zu erstellen.
        2. (2) Der Kunde ist berechtigt, die Ausgaben der App während des Buchungs-Zeitraums beliebig oft zu ändern und/oder zu ergänzen.
        3. (3) Der Kunde ist berechtigt, über die lizenzierte App während des Buchungs-Zeitraums bis zu 3 Publikationen zu veröffentlichen mit beliebig vielen Ausgaben pro Publikation, ohne dass dafür eine zusätzliche Vergütung anfällt. 
        4. (4) Für jede weitere Publikation wird eine zusätzliche Vergütung von EUR 99,00 pro Monat zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe ab dem Monat der Erstveröffentlichung der zusätzlichen Publikation bis zum Ende des Buchungs-Zeitraums fällig.
        5. (5) Der Kunde ist berechtigt, während des Buchungs-Zeitraums ein Datentransfervolumen von bis zu 1 TB pro Monat in Anspruch zu nehmen. Bei Nutzung eines darüber hinausgehenden Datentransfervolumens wird eine zusätzliche Vergütung in Höhe von EUR 0,18 pro GB fällig. 
        6. (6) Die Verlängerung des Buchungs-Zeitraums ist in Ziffer 6.2 (1) geregelt. Die Parteien stellen klar, dass die in Ziffer 4.3 (3) vereinbarten Höchstgrenzen hinsichtlich Anzahl an Publikationen und Datentransfervolumen auch bei einer Verlängerung des Buchungs-Zeitraums gelten, also insbesondere keine weiteren 3 Publikationen von der Pauschale erfasst sind.
    21. 4.5. Bei dem von dem Kunden gewählten Subscription-Modell wird während des vereinbarten Buchungs-Zeitraums eine jährliche Lizenzgebühr fällig, die zu Beginn eines jeden Vertragsjahres des Buchungs-Zeitraums von sprylab technologies in Rechnung gestellt wird. 
    22. 4.6. Soweit weitere als die pauschal abgegoltenen Leistungen in Anspruch genommen werden, wird sprylab technologies die darauf entfallenden Vergütungen zum Ende eines jeden Monats in Rechnung stellen.
    23. 4.7. Die Rechnungsbeträge sind jeweils innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung bei dem Kunden auf das in der Rechnung angegebene Konto von sprylab technologies zu zahlen. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
    24. 4.8. Für Preisanpassungen gelten die Regelungen der nachfolgenden Ziffer 5. 
    25. 4.9. sprylab technologies kann den Zugang zu der Purple Publishing Suite mit sofortiger Wirkung sperren, wenn der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug gerät. sprylab technologies wird den Kunden unverzüglich über die Sperre informieren. Im Rahmen dieses Rechts zur Sperrung hat sprylab technologies insbesondere das Recht, den Zugang des Kunden zum Purple Manager sowie zum Purple Composer zu sperren und die Auslieferung weiterer Daten durch den Purple Manager zu unterbinden. sprylab technologies wird die Sperrung aufheben, sobald der Kunde die ausstehenden Zahlungen beglichen hat. sprylab technologies weist darauf hin, dass sprylab technologies auch insoweit keine Verantwortung für das Verhältnis des Kunden zu seinen Vertragspartner übernimmt.
    26. 4.10. Bei wiederholten Verstößen des Kunden gegen die Zahlungspflicht, d.h. wenn der Kunde mehr als einmal mit einer Zahlung in Verzug gerät, ist sprylab technologies alternativ berechtigt, die Daten inkl. den Account des Kunden endgültig zu löschen und diesen Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Damit endet in jedem Fall auch die Account-Laufzeit. Im Fall der Kündigung aus wichtigem Grund gelten die Rechtsfolgen der nachfolgenden Ziffer 6.
    27. 5. Vertragsanpassungen
    28. sprylab technologies ist berechtigt, die Inhalte seiner Leistungen sowie die jeweils fällige Vergütung im Rahmen seiner allgemeinen Produktpolitik anzupassen. Dies gilt insbesondere, falls Zulieferer von sprylab technologies ihre Produkte ändern sollten.
    29. 6. Account-Laufzeit und Buchungs-Zeitraum
    30. 6.1. Mit Ablauf der Account-Laufzeit nach Ziffer 14.2 der Account-Bedingungen enden die Rechte des Kunden, unter seinem Account weitere Release Apps zu erstellen. Der Kunde bleibt jedoch berechtigt, neue Accounts anzulegen.
    31. 6.2. Für die während der Account-Laufzeit bereits erstellten Release Apps gilt bei Buchung des Subscription-Modells Folgendes:
      1. (1) Der Buchungs-Zeitraum beginnt zunächst für eine feste Anfangslaufzeit von 12 Monaten ab Buchung des Subscription-Modells. Nach Ablauf der Anfangslaufzeit verlängert sich der Buchungs-Zeitraum automatisch um Verlängerungsperioden von jeweils weiteren 12 Monaten, wenn  er nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode gekündigt wird. 
      2. (2) Hinsichtlich der Nutzungsrechte des Kunden sowie der Erbringung der Hosting-Leistungen durch sprylab technologies gilt Folgendes:
      1. (i) sprylab technologies wird die in den Account-Bedingungen geregelten Hosting-Leistungen für die gesamte Account-Laufzeit erbringen. Mit Beendigung der Account-Laufzeit endet die Pflicht von sprylab technologies zur Erbringung der Hosting-Leistungen.
      2. (ii) Nach Ablauf der vereinbarten Account-Laufzeit  ist der Kunde nicht mehr zur Nutzung des Purple Managers berechtigt. sprylab technologies ist insofern berechtigt, die Zugriffsberechtigung des Kunden auf den Purple Manager zu schließen.
      3. (iii) Der Kunde erwirbt an den in seinen Apps integrierten Komponenten der Purple Publishing Suite ein einfaches Nutzungsrecht lediglich bis zum Ende des Buchungs-Zeitraums.
    32. 6.3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
    33. 7. Schlussbestimmungen
    34. 7.1. Diese Vergütungsbedingungen Subscription-Modell gelten in Verbindung mit den Account-Bedingungen ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als sprylab technologies ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn sprylab technologies in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistungserbringung dem Kunden gegenüber vorbehaltlos ausführt.
    35. 7.2. Die Vergütungsbedingungen Subscription-Modell gelten bei Bestellung zusätzlich zu den Account-Bedingungen, die der Nutzer bei Registrierung akzeptiert hat, und deren Regelungsgehalt unberührt bleiben. Die Vergütungsbedingungen Subscription-Modell gelten alternativ zu den Vergütungsbedingungen Pay per Publish-Modell; die Anwendbarkeit dieser Vergütungsbedingungen schließt die Anwendbarkeit der Vergütungsbedingungen Pay per Publish-Modell für die betreffende Release-App aus.
    36. 7.3. Widersprechen Regelungen dieser Vergütungsbedingungen Subscription-Modell einzelnen oder mehreren Regelungen der Account-Bedingungen, so gelten im Zweifel die Regelungen der Vergütungsbedingungen Subscription-Modell.
    37. Anhang A

      Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht

      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (sprylab technologies GmbH, Keithstr. 2-4, 10787 Berlin, Telefon +49 30 236258950, Telefax + 49 30 236258959, E-Mail info@sprylab.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

      Folgen des Widerrufs

      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

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